QUALITÄT auf’s Dach

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Nachstehende Bedingungen sind Grundlage unseres Angebots bzw. unserer Bestellannahme (Auftragsbestätigung, Lieferung). Frühere Bedingungen sind damit ungültig. Abweichende Käuferbedingungen bedürfen unserer ausdrücklichen Zustimmung.
2. Unsere Angebote sind freibleibend. Sie gelten nicht für Nachbestellungen.
3. Alle Angaben in Listen und Angeboten über Maße, Gewichte und Abbildungen sind nur ungefähr ermittelt und deshalb stets unverbindlich.
4. Eine Bestellung gilt als angenommen, wenn diese von uns schriftlich bestätigt ist bzw. ausgeliefert wurde.
5. Die mit unserer Auftragsbestätigung angegebenen Lieferzeiten gelten als annähernd vereinbart. Sie gelten als eingehalten, wenn die Ware innerhalb der Frist versandt oder ihre Versandbereitschaft dem Besteller mitgeteilt worden ist. Die Lieferfrist verlängert sich - auch innerhalb eines Lieferverzugs - angemessen bei Eintritt unvorhergesehener und unvermeidbarer Hindernisse, die wir trotz zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden konnten, wie Rohstoffmangel, Betriebsstörungen, Auswirkungen von Arbeitskämpfen oder ähnlichem. Wird die Lieferung oder Leistung durch die oben angeführten Umstände unmöglich, so werden wir damit von der Lieferverpflichtung befreit. Der Besteller kann zurücktreten, wenn wir bei einem Lieferverzug aus den oben genannten Umständen einer uns gestellten angemessenen Nachfrist nicht nachkommen können. Weitere Ansprüche, insbesondere wegen Schadenersatz aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Verzug, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss und aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits. Teillieferungen berechtigen nicht zum Rücktritt oder Schadenersatz.
6. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich auf günstigstem Frachtwege. Eillieferungen erfolgen nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden, wobei die Kosten zu seinen Lasten gehen. Dies gilt auch für andere vom Kunden ausdrücklich gewünschten Versendungsarten. Teillieferungen sind zulässig.
7. Bei Bestellungen von Sonderanfertigungen hat der Besteller dafür einzustehen, dass von ihm vorgelegte Muster oder Zeichnungen in Schutzrechte Dritter nicht eingreifen. Wir sind nicht zur Prüfung dieser Schutzrechte verpflichtet. Ergibt sich trotzdem eine Haftung des Lieferers, so hat der Besteller ihn schadlos zu halten.
8. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen, die im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassen wurden, behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller dazu unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
9. Abweichungen in der Ausführung (z.B. Form, Farbe), den Maßen, Typen und Gewichten berühren die Abnahme- und Zahlungsverpflichtung nicht, soweit durch Abweichungen die tatsächliche Verwendung nicht beeinträchtigt wird.
10. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, verstehen sich unsere Preise netto Kasse, einschließlich Verpackung zuzüglich der zum Lieferungs- und Leistungszeitpunkt geltenden Mehrwertsteuer. Es werden die am Tage der Bestellung gültigen Preise berechnet.
11. Bei Kleinaufträgen unter 260,00 € Nettowarenwert berechnen wir für jedes Paket Versandkosten. Diese Frachtfreigrenze betrifft ausschließlich die in diesem Katalog aufgeführten Artikel unf gilt nur im Inland.
12. Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum abzüglich 2 % Skonto, nach 30 Tagen sind sie sofort fällig. Bei Zielüberschreitung sind wir, gleichgültig aus welchem Grunde, berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basissatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen.
13. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise angemessen zu erhöhen, wenn nach Abschluss des Vertrags Kostenerhöhungen eintreten. Diese werden wir dem Besteller auf Verlangen nachweisen.
14. Lieferungen erfolgen ausschließlich auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, auch bei frachtfreier Lieferung. Mit der Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit Verlassen des Werks oder Lagers geht in jedem Falle, einschließlich einer Beschlagnahme, die Gefahr auf den Käufer über.
15. Mängelrügen sowie sonstige Beanstandungen sind uns unverzüglich schriftlich nach Empfang der Ware mitzuteilen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach Ihrer Entdeckung geltend zu machen.
16. Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben.
17. Der Besteller kann zurücktreten, wenn wir bei einem von uns zu vertretenden Mangel einer uns gestellten Nachfrist für die Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht nachkommen können. Weitere Ansprüche des Bestellers, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen.
18. Alle gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung (Bezahlung) unserer sämtlichen Forderungen, besonders unserer jeweiligen Saldoforderungen gegen den Käufer, unser Eigentum. Dies gilt auch dann, wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Der Besteller ist berechtigt, die von uns gelieferten Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrags (inkl. Mehrwertsteuer) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen. Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller erfolgt stets Namens und im Auftrag für uns. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Bestellers an der Kaufsache oder der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes unserer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers freizugeben, soweit ihr Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns. Bei Zahlungseinstellung des Bestellers sind wir zur Warenrücknahme gegen Gutschrift berechtigt. Der Besteller ist zur Herausgabe verpflichtet. Die Wahrnehmung unserer Eigentumsvorbehalte gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. Darüber hinaus sind wir berechtigt, von der Erfüllung noch bestehender Lieferverpflichtungen zurückzutreten.
19. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Aus- schluss des UN-Kaufrechts (CISG).
20. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Veitsrodt.
21. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Veränderungen dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
22. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
23. Änderungen jeglicher Art und Abweichungen der abgebildeten Artikel sowie Preisänderungen und Druckfehler behalten wir uns vor. Mit der Ausgabe dieser Preisliste werden bisherige Kataloge und Preise ungültig.